Schlagwort: Abstimmung

Enttäuschung

Sucht man in einer Zitate-Sammlung nach dem Begriff «Demokratie», gibt das hunderte, ja tausende Treffer. Die meisten dieser Zitate haben etwas Zynisches. Sie sind gespickt mit verdeckten Vorwürfen an die Welt. Und am Schluss fehlt die bessere Idee. 

So auch beim Blick über die Grenzen. Die Briten haben dem Brexit zugestimmt. Sie wundern sich hinterher über das Ergebnis und finden mehrere Röstigräben. In Österreich kassiert der Oberste Gerichtshof die Wahl des Bundespräsidenten aus formellen Gründen. Das wirft neue Fragen auf. Etwa: wiederholt man Abstimmungen so oft bis das Ergebnis passt? Gibt es überspitzten Formalismus im Wahlgeschäft? 

Deutschland reitet auf der Welle, dass nur Experten wüssten, was richtig und gut sei. Und wir tun uns schwer mit der Umsetzung von Initiativen und grossen Reformen. Immerhin haben wir Übung! Das unterscheidet uns, aber nur, wenn wir üben.

Ich finde die Demokratie die beste Staatsform, weil sie so viele Ent-Täuschungen produziert. Was kann einem besseres passieren, als von einer Täuschung befreit zu werden?

Lernen

«Fragen wir schnell das Volk!» sagt der griechische Präsident und macht eine Volksabstimmung innert Wochenfrist. Nebst den juristischen Bedenken ist das eine logistische Herausforderung. Ob wir hier das schaffen würden? Es wäre äusserst anspruchsvoll. Man stelle sich vor, das Parlament entscheidet Sonntag Nacht. Dann Abstimmungsunterlagen und Stimmzettel drucken und per Post an alle Stimmberechtigten inklusive alle Auslandschweizer. Und dann brieflich abstimmen, vorzeitig, an der Urne.

Wenn ein Staat mit 80 bewohnten Inseln und fünf Minderheitssprachen in Tagen eine komplexe Volksabstimmung durchführen kann, kann – oder könnte – er auch andere Sachen durchziehen. Sokrates, Platon und Aristoteles haben die Idee der Demokratie immer wieder neu formuliert. Sokrates hat sie via Schierlingsbecher das Leben gekostet. Platon entwickelte eine Dreiklassengesellschaft und verwarf die Idee wieder. Für Aristoteles war Politik nichts anderes als angewandte Ethik, es gibt keine Staatsverfassung, die allein richtig ist. Man kann einmal mehr von den Griechen lernen, wo die Grenzen der Demokratie sind.