Als Privatperson und Nichtraucher fühle ich mich in rauchfreien Restaurants wohler. Nicht nur wegen der Gesundheit, sondern weil’s (mir) spätestens beim Tritt über die Hausschwelle stinkt. Das tut aber nichts zur Sache. Ich wähle selbst, wohin ich gehe und wohin nicht. Und gelegentlich nehme ich kleine Übel in Kauf, nicht nur Rauch. Ob ich mehr in Restaurants sässe, weil alle rauchfrei sind? Ich zweifle.
Als Gemeindepräsident ärgert mich der Kantonsrat: Gelegentlich müssten die Mitglieder des Kantonsrats verpflichtet werden, ihre eigenen Gesetze zu vollziehen. Das wäre heilsam, gerade am Beispiel des Rauchens. Mit wenig Fantasie wäre das politische Hick-hack um den Schutz vor Passivrauchen vorhersehbar gewesen.
Wenn Gemeinden wie Flums oder Sevelen schreiben, dass sie einfach alle Gesuche um Ausnahmebewilligungen blanko oder befristet bewilligen, ist das zwar fantasievoller, aber in zweifacher Hinsicht eine Bankrott-Erklärung: Wozu braucht es eine Gemeinde, wenn sie konfliktbeladene Situationen nicht lösen will? Kann die Gemeinde vom Bürger Gesetzestreue einfordern, wenn sie selbst in die Trickkiste greift?
Nun soll der Vollzugsbeginn, ursprünglich auf den 1. Oktober 2008 geplant, verschoben werden. Die Gründe dafür sind angesichts der Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen für alle» auf Bundesebene zwar einleuchtend. Ersatzlos zu streichen ist das Argument, die Gemeinden wären nicht in der Lage, dieses Gesetz rechtzeitig zu vollziehen.
Der gutschweizerische Kompromiss ist nicht für alle Lebenslagen geeignet und die Einzelfall-Gerechtigkeit stösst an Grenzen. Der Gesetzgeber soll sich für oder gegen den Rauch entscheiden, ohne Ausnahmen. Bis es soweit ist, wird in Niederhelfenschwil jedes Gesuch ernsthaft behandelt. Die Gastwirte haben noch bis Ende Monat Zeit, sich für ein Modell zu entscheiden.